AET FUNKAUSRÜSTUNG GMBH & CO.KG

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der AET Funkausrüstung GmbH & Co.KG.- Stand Oktober 2018

1. Geltung
1.1. Diese Geschäftsbedingungen gelten zwischen AET Funkausrüstung GmbH & Co.KG (kurz AET) und natürlichen und juristischen Personen (kurz Kunde) 
für das gegenständliche Rechtsgeschäft, sowie auch für alle hinkünftigen Geschäfte, selbst wenn im Einzelfall, insbesondere bei künftigen Ergänzungs- oder 
Folgeaufträgen darauf nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. 
1.2. Es gilt jeweils die bei Vertragsabschluss aktuelle Fassung unserer AGB, abrufbar auf unserer Homepage www.aet-austria.at.
1.3. Wir kontrahieren ausschließlich unter Zugrundelegung unserer AGB. 
1.4. Geschäftsbedingungen des Kunden oder Änderungen bzw. Ergänzungen unserer AGB bedürfen zu ihrer Geltung unserer ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung.
1.5. Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nach Eingang bei uns nicht ausdrücklich widersprechen. 

2. Angebot/Vertragsabschluss
2.1 Angebote werden unter Zugrundelegung der uns am Angebotstag vorliegenden Unterlagen und Informationen erstellt. Die Angebotsgültigkeit beträgt 60 Tage, 
sofern nichts anderes vermerkt ist. 
2.2 Zusagen, Zusicherungen und Garantien unsererseits oder von diesen AGB abweichende Vereinbarungen im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss werden erst
durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. 
2.3 Kostenvoranschläge werden ohne Gewähr erstellt und sind entgeltlich. Erfolgt eine Beauftragung mit sämtlichen im Kostenvoranschlag umfassten Leistungen,
wird der gegenständlichen Rechnung das Entgelt für den Kostenvoranschlag gutgeschrieben. Sollten sich nach Auftragserteilung Kostenerhöhungen ergeben, 
werden wir den Besteller davon unverzüglich verständigen.

3. Preise
3.1 Preisangaben verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, ab Lager Wels. Verpackungs- und Versandkosten sowie Zoll und 
Versicherung gehen zu Lasten des Kunden. 
3.2 Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise angemessen zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, 
insbesondere aufgrund von Währungsschwankungen, eintreten. Diese werden wir dem Käufer auf Verlangen nachweisen.

4. Zahlung
4.1 Zahlungen haben generell, sofern nichts anderes vereinbart ist, bei Rechnungslegung zu erfolgen. Die Berechtigung zu einem Skontoabzug bedarf einer 
ausdrücklichen, schriftlichen Vereinbarung. 
4.2 Bei verschuldetem Zahlungsverzug sind wir dazu berechtigt, 4% Punkte über dem Basiszinssatz in Rechnung zu stellen.
4.3 Wir sind dann auch berechtigt, alle Forderungen für bereits erbrachte Leistungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden fällig zu stellen. 
4.5 Für zur Einbringlichmachung notwendige und zweckentsprechenden Mahnungen verpflichtet sich der Kunde bei verschuldetem Zahlungsverzug zur Bezahlung 
von Mahnspesen pro Mahnung in Höhe von € 10,00.

5. Lieferung
5.1 Liefertermine oder -fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
5.2 Vereinbarte Lieferfristen beginnen erst nach völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten sowie der Abklärung aller technischen Fragen und 
setzen die Erfüllung aller anderen erforderlichen Mitwirkungspflichten des Käufers voraus. Sie verstehen sich stets ausschließlich der Transportdauer.
5.3 Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers.
5.4 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich 
machen (Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, etc.) sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen von uns nicht zu vertreten. 
Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch 
nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
5.5 Sofern das Datum unserer Lieferung oder Leistung auf unserer Rechnung nicht gesondert vermerkt ist, entspricht es dem Rechnungsdatum.

6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Die von uns gelieferte, montierte oder sonst übergebene Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. 
6.2 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug von mehr als 6 Wochen, sind wir bei angemessener Nachfristsetzung (2 Wochen) berechtigt, die Vorbehaltsware 
herauszuverlangen. 
6.3. Notwendige und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung angemessene Kosten trägt der Kunde.
6.4 In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird.
6.5 Die zurückgenommene Vorbehaltsware dürfen wir freihändig und bestmöglich verwerten. 

7. Unser geistiges Eigentum 
7.1 Pläne, Skizzen, Kostenvoranschläge und sonstige Unterlagen, die von uns beigestellt oder durch unseren Beitrag entstanden sind, bleiben unser 
geistiges Eigentum. 
7.2 Die Verwendung solcher Unterlagen außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und 
Zur-Verfügung-Stellung einschließlich auch nur auszugsweisen Kopierens bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung. 
7.3 Der Kunde verpflichtet sich weiters zur Geheimhaltung des ihm aus der Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens Dritten gegenüber.

8. Gewährleistung
8.1 Es gelten die Bestimmungen über die gesetzliche Gewährleistung. Die Gewährleistungsfrist für unsere Leistungen beträgt zwei Jahre 
ab Übergabe bzw. ab vollendung der Dienstleistung. Eine Erstattung für Arbeitszeit, Transport und Fracht ist ausgeschlossen.
8.2 Sind die Mängelbehauptungen des Kunden unberechtigt, ist der Kunde verpflichtet, uns entstandene Aufwendungen für die Feststellung der Mängelfreiheit 
oder Fehlerbehebung zu ersetzen. 
8.3 Mängel am Liefergegenstand, die der unternehmerische Kunde bei ordnungsgemäßem Geschäftsgang nach Ablieferung durch Untersuchung festgestellt hat 
oder feststellen hätte müssen sind unverzüglich, spätestens 14 Tage nach Übergabe an uns schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel müssen ebenfalls in 
dieser angemessenen Frist ab Entdecken angezeigt werden. 
8.4 Die mangelhafte Lieferung sind an uns zu retournieren.Die Kosten für den Rücktransport der mangelhaften Sache an uns trägt zur Gänze der Kunde. 
8.5 Der Besteller ist nicht berechtigt, Dritte mit der Mängelbeseitigung zu beauftragen oder selbst durchzuführen. In diesem Fall erlischt die 
Gewährleistung sofort.
8.6 Der Gewährleistungsanspruch besteht nicht bei Auftreten von Mängeln, die auf unsachgemäße Behandlung, sowie natürlichen Verschleiß der Ware 
zurückzuführen sind. Eine Haftung wird weiters ausgeschlossen für Schäden, die infolge fehlerhafter oder nachlässiger Nutzung, Wartung, ungeeigneter 
Betriebsmittel oder sonstiger Einflüsse entstehen.
8.7 Unsere Gewährleistung entfällt auch, wenn an den von uns ausgelieferten Geräten Änderungen oder Instandsetzungen durch Fremdpersonen ohne unsere 
ausdrückliche Zustimmung vorgenommen werden. 

9. Haftungsausschluß
Allfällige Regressforderungen, die aus dem Titel „Produkthaftung“ iSd PHG gegen uns gestellt werden, sind ausgeschlossen, es sei denn, der 
Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. 
10.1. Sollten einzelne Teile dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Teile nicht berührt. 

10. Allgemeines
10.1 Es gilt österreichisches Recht. 
10.2 Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
10.3 Erfüllungsort ist für die Lieferung ist Wels.
10.4 Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis oder künftigen Verträgen zwischen uns und dem unternehmerischen Kunden ergebenden 
Streitigkeiten ist das für unseren Sitz örtlich zuständige Gericht in Wels. 
 
11. Datenschutz
Der Besteller erteilt seine Zustimmung, dass die im abgeschlossenen Vertrag enthaltenen Daten von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet 
werden dürfen. 

Anmerkungen:
Sprachliche Formulierungen in männlicher Form gelten gleichermaßen für beide Geschlechter.